Medwedew eröffnet den Wahlkampf

Die Beobachter in Moskau sind sich einig. In Russland hat der Vorwahlkampf begonnen. Präsident Medwedew hat zwar immer noch nicht eindeutig erklärt, ob er nun zu den Präsidentschaftswahlen im März nächsten Jahres antritt, aber die Art seines Auftretens gleicht einem Wahlkämpfer, meinen die Experten.

Immer eindringlicher wirbt Medwedew für die Modernisierung der Wirtschaft und eine Reform des politischen Systems, zuletzt auf einem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg und in einem Interview mit der „Financial Times“.

In dem Interview erklärte Medwedew, es sei nicht ausgeschlossen, dass er bei den Präsidentschaftswahlen im März nächsten Jahres wieder kandidiere. Jeder Präsident sei „verpflichtet noch einmal zu kandidieren“. Es sei jedoch schädlich, wenn er und Putin gegeneinander kandidieren, erklärte der Präsident. Man gehöre „einer politischen Kraft an“. Auf die Entscheidung, ob er nun kandidiere, brauche man „nicht mehr lange“ zu warten.

Die Besucher auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg spitzten die Ohren, als Medwedew erklärte, das von Putin aufgebaute System habe „nach dem Chaos der 1990er Jahre“ zwar seine historische Berechtigung gehabt, sich nun aber überlebt. „Staatskapitalismus“, das ist „nicht meine Wahl“. Man müsse sich vor einer „übertriebenen Regulierung des Staates in seinen Sphären“ verabschieden. Medwedew will die „übertriebene Regulierung“ nicht nur bei den Staatsbetrieben beenden, sondern im Bildungs- und Sozialbereich. „Übermäßige Regulierung des Staates“ führe zu Korruption und dem Verlust der Konkurrenzfähigkeit, erklärte der Präsident. In Anspielung auf Diskussionen in Putins Partei „Einiges Russland“ erklärte Medwedew, im Ton eines Wahlkämpfers, „Fünfjahrespläne“ werde es unter ihm nicht geben.

veröffentlicht in: Nordsee-Zeitung